Mai 2016

Mai 6, 2016

Kein Schadensersatzanspruch: Die fachgerechte Zahnbehandlung mit Amalgam ist unbedenklich

Das Oberlandesgericht Hamm hat ein grundsätzliches Urteil zur Verwendung von Amalgamfüllungen gefällt. Eine Patientin ließ sich von 1987 bis 2009 von ihrer Zahnärztin behandeln. Schon seit […]
Mai 5, 2016

Gewerkschaftsmitgliedschaft: Arbeitgeber dürfen Mitarbeiter nicht durch Prämienzahlungen zum Austritt bewegen

Ein Arbeitgeber darf Gewerkschaften nicht mit allen Mitteln bekämpfen. Eine Arbeitgeberin führte Mitarbeitergespräche, in denen sie ihre Mitarbeiter fragte, ob diese Mitglieder der Gewerkschaft seien. In […]
Mai 4, 2016

Verfallene Ansprüche: Terminlich entscheidend ist der Eingang des Anspruchsschreibens beim Gegner

Ausschlussfristen sind für Arbeitnehmer etwas sehr Gefährliches. In einem Fall vor dem Bundesarbeitsgericht (BAG) kam ein Tarifvertrag zur Anwendung, der eine Ausschlussfrist vorsah. Danach mussten Ansprüche […]
Mai 3, 2016

Nach Hassposting: Vor der fristlosen Kündigung steht die Interessenabwägung

Ein aus Polen stammender Arbeitnehmer, der seit 2001 bei seinem Arbeitgeber als Triebwagenführer beschäftigt war, hatte über seinen privaten Facebook-Account ein Bild geteilt, das ursprünglich auf […]
Mai 2, 2016

Unzumutbares Arbeitsverhältnis: Ein Auflösungsantrag kann nach einer unwirksamen Kündigung die Lösung sein

Ist die Fortführung eines Arbeitsverhältnisses unzumutbar, kann ein Auflösungsantrag gestellt werden. Im April 2015 hatte eine Arbeitgeberin schriftlich das Arbeitsverhältnis mit einem ihrer Arbeitnehmer fristlos, hilfsweise […]
Mai 1, 2016

Altersdiskriminierung: Vorruhestandsregelungen stellen keine Ungleichbehandlung dar

Wenn einzelne Arbeitnehmer aufgrund ihres Alters bessergestellt werden, kann schnell eine Diskriminierung vorliegen. Ein 1958 geborener Arbeitnehmer war seit Jahren bei einem Automobilkonzern als Führungskraft beschäftigt. […]