März 2016

März 6, 2016

Psychisch instabil: Wunsch zur Schönheitsoperation muss gründlich hinterfragt werden

Der Bundesgerichtshof (BGH) musste über die Frage entscheiden, ob Schönheitsoperationen bei Verdacht auf eine psychische Störung des Patienten durchgeführt werden dürfen. Eine Frau war psychisch angeschlagen: […]
März 5, 2016

Begünstigung: Erheblicher Verstoß gegen arbeitsvertragliche Pflichten führt zur fristlosen Kündigung

Personalleiter stehen grundsätzlich dem Arbeitgeber näher als den Arbeitnehmern. Noch näher stehen sie allerdings gelegentlich der eigenen Familie, was regelmäßig zu Problemen führt. Im aktuellen Fall […]
März 4, 2016

Festgehalt statt Provision: Stillschweigende Vertragsänderungen können nach Jahren nur schwer beanstandet werden

Nicht alles, was vor Jahren im Arbeitsvertrag niedergeschrieben wurde, muss auch heute noch gelten. In einem vom Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz (LAG) entschiedenen Fall ging es um Provisionsansprüche. […]
März 3, 2016

Unzulässige Leiharbeit: Vollzeitarbeitsverhältnis durch absichtliche Umgehung von Arbeitnehmerschutzvorschriften

Man darf kein Zeitarbeitsunternehmen eröffnen und sich dann selbst verleihen – auch und gerade nicht als Geschäftsführer. Es ging um einen freiberuflichen Kameramann, der seit Jahren […]
März 2, 2016

Minijobberin getäuscht: Arbeitsverträge, die Urlaubsansprüche versagen, verletzen die Aufklärungspflichten

Der gesetzliche Mindesturlaub steht allen Arbeitnehmern zu – auch Teilzeitkräften und Aushilfen. Eine Aushilfe war sechs Jahre lang als geringfügig Beschäftigte tätig. Sie war von montags […]
März 1, 2016

Gesetz und Praxis: Über die Anrechnung von Sonderzahlungen auf den Mindestlohn

Das Mindestlohngesetz beschäftigt auch weiterhin die Gerichte. Eine Arbeitnehmerin bekam einen Stundenlohn, der unter den gesetzlichen 8,50 EUR brutto pro Stunde lag. Im Arbeitsvertrag war zudem […]